Als Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Verwaltungsrecht betreue ich seit nunmehr über 15 Jahren Mandanten bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche gegenüber den jeweils zuständigen Versorgungsämtern. In über 80 Verfahren habe ich wertvolle Erfahrungen im Umgang mit Mandaten in außergerichtlichen sowie in sozialgerichtlichen Verfahren bei der Durchsetzung von Ansprüchen im Bereich des Schwerbehindertenrechts sammeln können.

Häufige Fehlerquellen bei der Bearbeitung von Anträgen auf Anerkennung einer Schwerbehinderung durch die zuständigen Versorgungsämter liegen bei einer mangelhaften Aufklärung der jeweiligen Sachverhalte. Sehr oft wird hier nur ungenügend die notwendige Amtsaufklärung betrieben. So fehlt die persönliche Begutachtung/Anhörung der Antragsteller, so dass leider in vielen Fällen nur nach Aktenlage entschieden wird. Dies ist bereits ein erster Ansatz, um bei der  Ablehnung eines Antrags schon im Widerspruchsverfahren den begehrten höheren Grad der Behinderung erfolgreich durchsetzen zu können. Zudem werden die jeweiligen Gesundheitsstörungen nicht umfassend aufgeführt und berücksichtigt. So sollte dann bereits im Widerspruchsverfahren durch die Einholung und Vorlage von Arztberichten das Begehren unterstützt werden.   

Sollte dem Widerspruch nicht abgeholfen werden, bleibt das Verfahren vor dem zuständigen Sozialgericht. In einem solchen Verfahren muss versucht werden, dem/der erkennenden Richter/in zu veranlassen, im Rahmen der dann notwendigen weiteren Sachverhaltsaufklärung von den behandelnden Ärzten, z.B. Befundberichte einzuholen oder ggf. auch ein weiteres unabhängiges externes Gutachten das Klagebegehren durchzusetzen.

In zunehmendem Maße sehen sich die Versorgungsämter veranlasst, bereits eine zuerkannte Schwerbehinderung (GdB von 50 und mehr) aufgrund des medizinischen Fortschrittes beispielsweise in der Prothesenentwicklung wieder abzuerkennen. Hier können wir nur empfehlen, die entsprechenden Rechtsmittel einzulegen. Widerspruch und Klage haben bei einer Neubewertung des Grades der Behinderung und einer damit verbundenen Herabstufung aufschiebende Wirkung. Damit lässt sich über ein Widerspruchsverfahren und ggf. auch über ein anschließendes Klageverfahren jedenfalls die bislang zuerkannte Schwerbehinderung bis zu einer bestandskräftigen Entscheidung hinausschieben. Diese prozessuale Möglichkeit kann z.B. Auswirkungen auf die Inanspruchnahme einer vorzeitigen abschlagsfreien Rente haben.

Gern unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung Ihrer rechtlichen Interessen. Unsere Unterstützung bezieht sich selbstverständlich auch auf die Zuerkennung der verschiedenen Merkzeichen

„G“ (Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit),

„aG“ (außergewöhnliche Gehbehinderung),

„H“ (Hilflosigkeit), „Bl“ (Blindheit),

„Gl“ (Gehörlosigkeit),

„TBI“ (Taubblindheit),

„B“ (Begleitperson erforderlich),

„1 Kl“ (1. Klasse),

„RF“ (Rundfunkbeitragsbefreiung oder -ermäßigung),

„Kriegsbeschädigt“,

„EB“ (entschädigungsberechtigt),

„VB“ (versorgungsberechtigt) und

„T“ (teilnahmeberechtigt am Sonderfahrdienst) entweder einzeln oder in Kumulation.